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   VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081   

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VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081 (https://dejure.org/2010,71041)
VG Regensburg, Entscheidung vom 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081 (https://dejure.org/2010,71041)
VG Regensburg, Entscheidung vom 10. Mai 2010 - RO 3 K 10.30081 (https://dejure.org/2010,71041)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Yeziden aus dem Irak droht gegenwärtig bei einer Rückkehr keine Gruppenverfolgung durch den Staat oder nichtstaatliche Akteure.Irak; Yeziden; Gruppenverfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Der Antrag auf Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG ist sachdienlich dahin auszulegen, dass in erster Linie die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2, 3 oder 7 Satz 2 AufenthG und hilfsweise die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 oder 7 Satz 1 AufenthG begehrt wird (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 Az. 10 C 43/07).

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ist dieser Begriff völkerrechtlich zu verstehen und setzt eine gewisse Qualität eines Konfliktes voraus (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O.).

    Es ist von einem "low intensity war" auszugehen, der nicht zum Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts führt (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O.; vgl. auch VG Ansbach vom 5.3.2009 Az. AN 3 K 08.30378).

    Demnach lässt diese Vorschrift keine allgemeine Bedrohung genügen, sondern setzt eine individuelle Bedrohung voraus (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O., vom 15.5.2007 Az. 1 B 217/06).

    Dabei kann offen bleiben, ob der "Willkür"-Begriff - im Sinne der englischen Fassung der Richtlinie 2004/83/EG - "unterschiedslose" bzw. "unverhältnismäßige" Gewaltformen betrifft, die das humanitäre Völkerrecht verletzen, oder ob - im Sinne der französischen Fassung - ziel- und wahllos ("blind") ausgeübte Gewalttaten gemeint sind, denn in beiden Fällen müsste die den Kläger betreffende individuelle Gefahr im Falle der Rückkehr in den Irak in besonderer Weise "sich verdichtet haben" (so BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O. und OVG Schleswig-Holstein vom 19.4.2008 Az. 1 LB 17/08).

  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    "Die rechtlichen Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich geklärt (vgl. Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 Rn. 20 ff. und vom 1. Februar 2007 - BVerwG 1 C 24.06 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 1 AufenthG Nr. 30, jeweils m.w.N.).

    Die Annahme einer alle Gruppenmitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung setzt - abgesehen von den Fällen eines (staatlichen) Verfolgungsprogramms (vgl. hierzu Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ) - ferner eine bestimmte "Verfolgungsdichte" voraus, welche die "Regelvermutung" eigener Verfolgung rechtfertigt (vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 20).

    Diese ursprünglich für die unmittelbare und die mittelbare staatliche Gruppenverfolgung entwickelten Grundsätze sind prinzipiell auch auf die private Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure übertragbar, wie sie nunmehr durch § 60 Abs. 1 Satz 4 Buchst. c AufenthG (entsprechend Art. 6 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 - sog. Qualifikationsrichtlinie ) ausdrücklich als schutzbegründend geregelt ist (vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 21 f.).

    Alle danach gleichgearteten, auf eine nach denselben Merkmalen zusammengesetzte Gruppe bezogenen Verfolgungsmaßnahmen müssen schließlich zur ermittelten Größe dieser Gruppe in Beziehung gesetzt werden, weil eine bestimmte Anzahl von Eingriffen, die sich für eine kleine Gruppe von Verfolgten bereits als bedrohlich erweist, gegenüber einer großen Gruppe vergleichsweise geringfügig erscheinen kann (vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 24).".

  • BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

    Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Die Annahme einer alle Gruppenmitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung setzt - abgesehen von den Fällen eines (staatlichen) Verfolgungsprogramms (vgl. hierzu Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ) - ferner eine bestimmte "Verfolgungsdichte" voraus, welche die "Regelvermutung" eigener Verfolgung rechtfertigt (…vgl. Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. Rn. 20).

    Ob eine in dieser Weise spezifische Zielrichtung vorliegt, die Verfolgung mithin "wegen" eines der in § 60 Abs. 1 AufenthG genannten Merkmale erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme selbst zu beurteilen, nicht nach den subjektiven Gründen oder Motiven, die den Verfolgenden dabei leiten (vgl. Urteil vom 5. Juli 1994 a.a.O. ).

     
  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Eine solche Gefahr für den Kläger besteht auch nicht unter Berücksichtigung der Vorabentscheidung des EuGH vom 17. Februar 2009 (Az. C 465/07).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.08.2007 - A 2 S 229/07

    Auslegung der sog. Qualifikationsrichtlinie anhand von Begründungserwägungen; …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Eine solche besondere Gefährdung lässt sich den Erkenntnisquellen (vgl. u.a. AA-Lagebericht vom 11. April 2010), allenfalls für Mitglieder der politischen Parteien im Irak, Journalisten sowie für die intellektuelle Elite des Iraks (z.B. Professoren, Ärzte, Künstler) entnehmen, so dass die Anwendung des Erwägungsgrunds Nr. 26 nicht zu einem Anwendungsausschluss oder Leerlaufen des Art. 15 Buchstabe c der Richtlinie führt (vgl. VGH Baden-Württemberg vom 8.8.2007 Az. A 2 S 229/07).
  • BVerwG, 15.05.2007 - 1 B 217.06

    Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Demnach lässt diese Vorschrift keine allgemeine Bedrohung genügen, sondern setzt eine individuelle Bedrohung voraus (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O., vom 15.5.2007 Az. 1 B 217/06).
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.09.2008 - 1 LB 17/08

    Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Dabei kann offen bleiben, ob der "Willkür"-Begriff - im Sinne der englischen Fassung der Richtlinie 2004/83/EG - "unterschiedslose" bzw. "unverhältnismäßige" Gewaltformen betrifft, die das humanitäre Völkerrecht verletzen, oder ob - im Sinne der französischen Fassung - ziel- und wahllos ("blind") ausgeübte Gewalttaten gemeint sind, denn in beiden Fällen müsste die den Kläger betreffende individuelle Gefahr im Falle der Rückkehr in den Irak in besonderer Weise "sich verdichtet haben" (so BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O. und OVG Schleswig-Holstein vom 19.4.2008 Az. 1 LB 17/08).
  • VG Ansbach, 05.03.2009 - AN 3 K 08.30378

    Irak; Abschiebungsverbot; Krankheit

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Es ist von einem "low intensity war" auszugehen, der nicht zum Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts führt (…vgl. BVerwG vom 24.6.2008 a.a.O.; vgl. auch VG Ansbach vom 5.3.2009 Az. AN 3 K 08.30378).
  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Voraussetzung hierfür ist eine außergewöhnliche Situation, die durch einen so hohen Gefährdungsgrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein auf Grund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt ist (vgl. BVerwG vom 14.7.2009 Az. 10 C 9.08).
  • BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

    Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

    Auszug aus VG Regensburg, 10.05.2010 - RO 3 K 10.30081
    Das Bundesverwaltungsgericht hat sich zu den Anforderungen an das Vorliegen einer Gruppenverfolgung wie folgt geäußert (vgl. BVerwG vom 21.4.2009 Az. 10 C 11.08):.
  • BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

    Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …

  • OVG Saarland, 26.03.2007 - 3 A 30/07

    Qualifikationsrichtlinie; yezidischer Religionsritus

  • VG Würzburg, 10.01.2012 - W 4 K 11.30052

    Irakische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit yezidischen Glaubens aus …

    Damit besteht kein genereller Konflikt zwischen einem Öffentlichkeitsanspruch der Religion und der dieser gegenüber ablehnend eingestellten moslemischen Mehrheitsbevölkerung (so auch VG Regensburg vom 10.05.2010 Az. R 3 K 10.30081 -juris).

    Unter Anwendung dieser Grundsätze steht zur Überzeugung des Gerichts in dem nach § 77 Abs. 1 AsylVfG für die Entscheidung maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung fest, dass eine Gruppenverfolgung der Yeziden im Irak mangels ausreichender Verfolgungsdichte derzeit nicht gegeben ist (so auch BayVGH vom 27.6.2011 Az. 20 ZB 11.30204; vom 15.6.2011 Az. 20 ZB 11.30175; vom 24.2.2011 Az. 13a ZB 10.30445; VGH Baden-Württemberg vom 16.1.2006 Az. A 2 S 1150/04; VG München vom 19.4.2011 Az. M 16 K 10.30538; VG Ansbach vom 1.9.2010 Az. AN 9 K 10.30269; VG Regensburg vom 10.5.2010 Az. RO 3 K 10.30081; OVG Saarland vom 26.3.2007 Az. 3 A 30/07; VG des Saarlandes vom 26.10.2010 Az. 2 K 147/10; VG Karlsruhe vom 9.6.2010 Az. A 10 K 3473/09; VG Bremen vom 29.6.2011 Az. 5 K 2001/09.A; alle - juris).

  • VG Würzburg, 25.10.2011 - W 4 K 10.30075

    Irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und yezidischen Glaubens

    Damit besteht kein genereller Konflikt zwischen einem Öffentlichkeitsanspruch der Religion und der dieser gegenüber ablehnend eingestellten moslemischen Mehrheitsbevölkerung (so auch VG Regensburg, U.v. 10.05.2010, R 3 K 10.30081, ).

    Unter Anwendung dieser Grundsätze steht zur Überzeugung des Gerichts in dem nach § 77 Abs. 1 AsylVfG für die Entscheidung maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung fest, dass eine Gruppenverfolgung der Yeziden im Irak mangels ausreichender Verfolgungsdichte derzeit nicht gegeben ist (so auch BayVGH, B.v. 27.06.2011, 20 ZB 11.30204; B.v. 15.06.2011, 20 ZB 11.30175; B.v. 24.02.2011, 13a ZB 10.30445; VGH Baden-Württemberg, U.v. 16.01.2006, A 2 S 1150/04; VG München, U.v. 19.04.2011, M 16 K 10.30538; VG Ansbach, U.v. 1.09.2010, AN 9 K 10.30269; VG Regensburg, U.v. 10.05.2010, RO 3 K 10.30081; OVG Saarland, B.v. 26.03.2007, 3 A 30/07; VG des Saarlandes, U.v. 26.10.2010, 2 K 147/10; VG Karlsruhe, U.v. 9.06.2010, A 10 K 3473/09; VG Bremen, U.v. 29.06.2011, 5 K 2001/09.A; alle ).

  • VG Würzburg, 04.10.2011 - W 4 K 09.30194

    Abschiebungshindernis für Yeziden nach Irak

    Damit besteht kein genereller Konflikt zwischen einem Öffentlichkeitsanspruch der Religion und der dieser gegenüber ablehnend eingestellten moslemischen Mehrheitsbevölkerung (so VG Regensburg, U.v. 10.05.2010, R 3 K 10.30081, ).

    40 Unter Anwendung dieser Grundsätze steht zur Überzeugung des Gerichts in dem nach § 77 Abs. 1 AsylVfG für die Entscheidung maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung fest, dass eine Gruppenverfolgung der Yeziden im Irak mangels ausreichender Verfolgungsdichte derzeit nicht gegeben ist (so auch BayVGH, B.v. 27.6.2011, 20 ZB 11.30204; B.v. 15.6.2011, 20 ZB 11.30175; B.v. 24.2.2011, 13a ZB 10.30445; VGH Baden-Württemberg, U.v. 16.1.2006, A 2 S 1150/04; VG München, U.v. 19.4.2011, M 16 K 10.30538; VG Ansbach, U.v. 1.9.2010, AN 9 K 10.30269; VG Regensburg, U.v. 10.5.2010, RO 3 K 10.30081; OVG Saarland, B.v. 26.3.2007, 3 A 30/07; VG des Saarlandes, U.v. 26.10.2010, 2 K 147/10; VG Karlsruhe, U.v. 9.6.2010, A 10 K 3473/09; VG Bremen, U.v. 29.6.2011, 5 K 2001/09.A; alle ).

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